Ich sehe schwarz für Niedersachsen
Moin!
Was war das denn? Da wendet sich eine, über die Landesliste ins Niedersächsische Parlament gewählte Abgeordnete - nennen wir sie mal Elke Twesten - einer anderen Partei zu, ist aber nicht bereit, ihr Mandat niederzulegen. Das wäre für mich in Ordnung, wenn sie persönlich gewählt worden wäre, also ihren Wahlkreis gewonnen hätte. Hat sie aber nicht. Sie erhielt ihr Mandat über die Wähler ihrer Partei, nicht über die Wähler ihrer Person. Daher wäre es schlicht zwingend, bei einem Parteiaustritt/-wechsel auch ihr Mandat niederzulegen. Das hat, solange es kein entsprechendes Gesetz gibt, etwas mit Moral und Anstand zu tun. Ok. Kann man bei Politikern vielleicht nicht unbedingt erwarten.
Dass die Niedersächsische Landesregierung durch diesen Schachzug ihre knappe Mehrheit verliert, gibt der Aktion ein besonderes Gschmäckle. Wenn dieses Beispiel Schule macht, wird es dem Wahlvieh künftig unmöglich sein, Parteien und damit Programme zu wählen. Dann nämlich werden sich Kandidaten für die Partei (und das Programm) zur Wahl stellen, die ihnen die beste Chance auf einen Abgeordnetenposten bietet, um sich direkt danach der Partei zuzuwenden, von der sie sich am meisten versprechen - oder die ihnen am meisten verspricht.
Pfuideibel.
Gunther