Maroder Zustand der Stadtmauern & Verzicht auf Sanierung der Wallanlagen

[Trichtex]

Moin!

Wie kann man so einen Vertrag ohne Not unterschreiben.

Dazu erläuterte die Stadtverwaltung lt. GZ vom 08.10., dass im Zuge des 1981 errichteten Parkhauses am Achtermann eine direkte Anbindung an die Bismarckstraße hergestellt werden sollte. Damals wurde eine Brücke über die Bahnstrecke Goslar-Oker geplant und zeitgleich mit dem Parkhaus auch errichtet.

Weiter schrieb die GZ:

Neben der Genehmigung der Bundesbahn zur Überbrückung der Gleise sei der Erwerb einer Fläche für die Errichtung des Widerlagers erforderlich gewesen. Die Stadt habe daher eine kleine Teilfläche von 150 Quadratmetern des Bahngeländes erworben. Im Gegenzug habe die Stadt sich bereit erklärt, Unterhaltungs- und Erhaltungskosten der gesamten Feldmauer auf dem Bahngelände für einen Zeitraum von 50 Jahren zu übernehmen. Wie die Stadtverwaltung weiter ausführt, habe die Bahn beim späteren Verkauf des Parkhauses einem Verkauf der Brücke nicht zugestimmt, sodass die Stadt noch heute Eigentümerin der Zufahrt zum Parkhaus ist.

Wie berichtet, sieht die Bahn nun dringenden Sanierungsbedarf bei der Feldmauer, will im November mit den Arbeiten starten und bittet die Stadt zur Kasse. Laut Angaben der Verwaltung soll die Sanierung 3,7 Millionen Euro kosten. Die Hälfte davon muss die Stadt tragen, so sieht es der 40 Jahre alter Vertrag vor.

Also gar so ohne Not kam der Vertrag wohl nicht zustande. Ob man damals nicht andere Möglichkeiten hätte finden können - nun, das frage ich mich beim Verramschen der Betonplatte mit zugehöriger Sanierung zu Lasten der Allgemeinheit, den Umständen, unter denen der Denkmalschutz beim Fliegerhorst mit Füßen getreten wurde und dem, was mit dem Odeon geschieht und geplant ist, auch hin und wieder mal. Es gibt halt immer unterschiedliche Interessenlagen und welche Beweggründe mit schöner Regelmäßigkeit zu Entscheidungen führen, die für die öffentliche Hand - hm - suboptimal erscheinen, werden wir wohl nur in den allerseltensten Fällen erfahren.

Hier geht es ja "nur" um 1,85 Millionen Euro zu Lasten der Stadt, wobei ich der festen Überzeugung bin, dass die Schlussrechnung erheblich darüber liegen wird. Ob 150 m² Bahngelände in dieser Lage 1.850.000 € wert sind, ist eine ganz andere Frage, die allerdings erklärt, warum die die Bahn dem Verkauf der Brücke seinerzeit nicht zustimmte: Solche Konditionen wären mit einem Investor niemals verhandelbar gewesen. Mich würde in diesem Zusammenhang mal interessieren, was das Parkhaus damals kostete, welche Summe der erwähnte Verkauf in die Kassen spülte und wie die Gesamtbilanz des Parkhaus-Projektes incl. der aktuell anstehenden Kosten aussieht.

Viele Grüße

Gunther